Rechtsprechung
| BVerwG, 01.08.1957 - V B 40.57 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1957,3470) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 09.12.1955 - IV C 67.55
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 01.08.1957 - V B 40.57
Insbesondere ist durch die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 9. Dezember 1955 (BVerwGE 3, 40) bereits geklärt, daß für die Erteilung des Flüchtlingsausweises C an Nichtrückkehrer im Sinne des § 4 BVFG die Annahme einer subjektiven Gefährdung in der sowjetisch besetzten Zone nicht ausreicht, vielmehr die Feststellung einer objektiv erkennbaren Gefahrenlage erforderlich ist. - BVerwG, 29.05.1957 - V C 327.56
Qualifizierung des Begriffes Wohnsitz i.S.d. §§ 1 und 2 Gesetz über die …
Auszug aus BVerwG, 01.08.1957 - V B 40.57
Diese aus dem Verhalten des Klägers gezogenen Folgerungen stehen im Einklang mit dem Wohnsitzbegriff des Bundesvertriebenengegetzes, der demjenigen des Bürgerlichen Gesetzbuches entspricht, wie das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 29. Mai 1957 - BVerwG V C 327.56 - bereits ausgesprochen hat.
- OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 21.08.1957 - P 6/57
Teilnahmebefugnis eines Bezirkspersonalratsvorsitzenden an einer örtlichen …
Diese Begriffe sind umfassend und beziehen sich auch auf Geschäftsordnungsstreitigkeiten (übereinstimmend OVG. Münster, Beschl. vom 15.7.1957 - V B 40/57 -).Durch die Regelung solcher Geschäftsordnungsfragen wird jedes Mitglied des Personalrates unmittelbar betroffen (ebenso OVG. Münster, Beschl. vom 29.4.1957 - V B 919/56 - und vom 15.7.1957 - V B 40/57 -).